Kommission setzt auf grenzübergreifende Vorhaben und umweltfreundliche Verkehrsträger
23/11/2007
Dieser Artikel basiert auf einer Pressemeldung der Europäischen Union vom 21/11/2007.
Die Europäische Kommission hat hinsichtlich des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) ihre Finanzierungsvorschläge für den Zeitraum 2007-2013 vorgelegt.
Bei der Auswahl wurden von der Kommission vorrangig grenzübergreifende Projekte und umweltverträgliche Verkehrsarten wie die Binnenschifffahrt und die Eisenbahn berücksichtigt.
Nach Veröffentlichung von vier Ausschreibungen waren bei der Kommission 221 Projektvorschläge eingegangen. Die dafür beantragten Finanzhilfen (mehr als 11,5 Mrd. €) überstiegen bei weitem die verfügbaren Gemeinschaftsmittel von 5,1 Mrd. €.
In der Projektauswahl spiegelt sich eindeutig das erklärte Ziel der Kommission wider, die verfügbaren Mittel so weit wie möglich auf wichtige grenzübergreifende Abschnitte zu bündeln. So entfallen 56 % der Gesamtmittel auf Bauarbeiten und Studien für solche grenzübergreifende Abschnitte.
Ferner steht die Projektauswahl mit den Kommissionszielen hinsichtlich einer nachhaltigen Verkehrsentwicklung im Einklang. Die Kommission schlägt vor, Projekte im Bereich der Binnenschifffahrt in höchstmöglichem Maße zu unterstützen. Von den Geldern, die für die 30 vorrangigen Vorhaben insgesamt zur Verfügung stehen, entfallen 11,5 % auf die Binnenschifffahrt, während für die Schiene 74,2 % vorgesehen sind.
Umfangreiche Unterstützung erhalten unter anderem folgende Vorhaben: die Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke zwischen Lissabon und Madrid (Evora-Mérida), die Eisenbahnverbindung „Rail Baltica“, Studien für den Abschnitt „Triest - Divača“ zwischen Slowenien und Italien, die feste Fehmarnbelt-Querung (Schiene/Straße), die alpenquerenden Eisenbahnstrecken am Brenner und am Mont Cenis sowie die Binnenwasserstraße Seine-Schelde und der Donau-Ausbau.
Darüber hinaus wurden von der Kommission Vorschläge im Zusammenhang mit dem Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS), intelligenten Verkehrssystemen (IVS) und dem Flugverkehrsmanagement (ATM) ausgewählt.
Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Kommission Jacques Barrot erklärte: „Mit den vorgeschlagenen Beschlüssen wird den zentralen Herausforderungen des Verkehrs und der TEN-Politik Rechnung getragen. Sie bringen der EU einen großen zusätzlichen Nutzen und führen zu einem umweltverträglicheren Verkehr in Europa.“
Neben den Vorschlägen für das Mehrjahresprogramm hat die Kommission auch eine Reihe von Vorhaben für das TEN-V-Jahresprogramm 2007 ausgewählt. Dieses wird jährlich erarbeitet und stellt wegen seiner hohen Flexibilität und der Möglichkeit, auf neue Anforderungen zu reagieren, eine Ergänzung zum Mehrjahresprogramm dar. Im Rahmen des Jahresprogramms wurden Zuschüsse von insgesamt 945 Mio. € beantragt, die die verfügbaren Gemeinschaftsmittel von 112 Mio. € ebenfalls bei weitem übersteigen.
Die Projektvorschläge werden nun den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament zugeleitet. Nach Zustimmung des TEN-Finanzausschusses wird das Europäische Parlament von seinem Kontrollrecht Gebrauch machen. Die endgültigen Finanzierungsbeschlüsse der Kommission dürften Anfang nächsten Jahres gefasst werden.
Die vollständige Liste der für eine Finanzhilfe vorgeschlagenen Projekte finden Sie in MEMO/07/491. Weitere Angaben zum transeuropäischen Verkehrsnetz im Internet: Trans-European Transport Networks.
Quelle: Europäische Kommission.